• Slide1
  • Slide2
  • Slide3
  • Slide4
  • Newsletter zu aktuellen Rechtsthemen
  • Aktuelle Informationen aus der Kanzlei

  • HÖCK SPIESS FACH LIEB
    Rechtsanwälte und Notare 

    Schlossgasse 14
    64807 Dieburg

    E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

    Tel.: 06071/92660
    Fax: 06071/926630

    Highlight des Monats

    Rückkehr aus einem Corona-Virus-Risikogebiet
    Trotz der Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes aufgrund der Corona-Pandemie verbringen viele den Urlaub in ihrem Wunschland. Viele Unternehmen sehen es jedoch nicht gern, wenn die Mitarbeiter ihren Urlaub in einem sog. Risikoland buchen. Grundsätzlich hat der Arbeitgeber jedoch ... weiter

    Kündigung während der Kurzarbeit nicht ausgeschlossen
    Wird in einem Unternehmen Kurzarbeit geleistet, so spricht dies dafür, dass die Betriebsparteien nur von einem vorübergehenden Arbeitsmangel und nicht von einem dauerhaft gesunkenen Beschäftigungsbedarf ausgehen. Entfällt die Beschäftigungsmöglichkeit für ... weiter

    Neuregelungen der EU-Entsenderichtlinie
    Arbeitnehmer, die nach Deutschland entsendet werden, verdienen häufig weniger als ihre einheimischen Kollegen. Mit dem Inkrafttreten der Neuregelungen im EU-Entsendegesetz soll sich das ändern.

    Das Gesetz zur Umsetzung der geänderten EU-Entsenderichtlinie soll ... weiter

    Verpflichtung des Verwalters zur Prüfung von Mängeln
    Das Wohnungseigentumsgesetz verpflichtet den Verwalter, Mängel an der Wohnanlage festzustellen und die Wohnungseigentümer darüber zu informieren. Der Verwalter darf auf die ihm obliegende Unterrichtung zu möglichen Mängeln am Gemeinschaftseigentum und auf die ... weiter

    Neubestellung eines Verwalters in einer Eigentümerversammlung
    Bei der Neubestellung eines Verwalters ist es regelmäßig geboten, den Wohnungseigentümern die Angebote der Bewerber oder jedenfalls deren Namen und die Eckdaten ihrer Angebote grundsätzlich innerhalb der Einladungsfrist zukommen zu lassen.

    Um den ... weiter

    Bei eigener Abstandsverletzung kein Abwehranspruch bei Abstandsverletzung des Nachbarn
    In einem vom Oberverwaltungsgericht NRW entschiedenen Fall beanstandete ein Grundstückseigentümer die erteilte Baugenehmigung für seinen Nachbarn, da nach seiner Auffassung der geplante Bau gegen das Abstandsrecht verstößt. Der Grundstückseigentümer ... weiter

    Auslistungsbegehren gegen Internet-Suchdienst
    Im Jahr 2011 wies ein Regionalverband einer Wohlfahrtsorganisation ein finanzielles Defizit von knapp 1 Mio. Euro auf. Der Geschäftsführer dieses Regionalverbandes meldete sich kurz vor Veröffentlichung des Berichtes dazu in der Tagespresse krank. In den Berichten wurde der ... weiter

    Rückforderung einer Schenkung wegen Elternunterhalt
    Soweit der Schenker nach der Vollziehung der Schenkung außerstande ist u. a. seinen angemessenen Unterhalt zu bestreiten, kann er von dem Beschenkten die Herausgabe des Geschenkes fordern.

    In einem vom Bundesgerichtshof (BGH) entschiedenen Fall zahlte ein ... weiter

    Zustimmung des Elternteils bei Flugreise ins Ausland
    Grundsätzlich kann der jeweils betreuende Elternteil über Auslandsreisen allein entscheiden, wenn die Reise nicht mit Nachteilen bzw. Gefahren für das Kind verbunden ist. Daher boten bislang Flugreisen in das europäische Ausland wenig Anlass für Streitigkeiten ... weiter